Subject: Zensur in "Innenpolitik - Innere Sicherheit - Recht & Gesetz" bei info über Berufsverbot |
From: Walter Keim |
Date: Sat, 13 Jan 2007 10:25:49 +0100 |
To: redaktion@politikforum.de |
An Redaktion:
Setzt den Zensor Vovin ab. Wenn kein Besserer zur Hand ist, macht
den Laden zu: Deutschland ist
schon ein Schandfleck unter den zivilisierten Ländern bei
der Informationsfreiheit, so ein Zensor ist 'ne zusätzliche
Schande.
Im Forum "Innenpolitik - Innere Sicherheit - Recht &
Gesetz" http://www.politikforum.de/forum/forumdisplay.php?f=6
bei politik-digital.de http://www.politikforum.de/service/impressum.html
bin ich zensiert und ausgesperrt worden.
MfG
--
Walter Keim
Bietet die Berufsverbieterin Schavan die Gewähr sich jederzeit
für Menschenrechte einzusetzen?: http://wkeim.bplaced.net/files/schavan.htm
Menschenrechtsverletzungen in Deutschland: http://wkeim.bplaced.net/files/de_menschenrechte.htm
Subject: Zensur in "Innenpolitik - Innere Sicherheit - Recht & Gesetz" |
From: Walter Keim |
Date: Fri, 12 Jan 2007 22:18:46 +0100 |
To: redaktion@politikforum.de |
Hallo,
mein Beitrag "Hebt der Verwaltungsgerichtshof das Berufsverbot auf?" über die Berufungsverhandlung
beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim über das mittlerweile seit drei Jahren
andauernde Berufsverbot gegen den Heidelberger Realschullehrer
Michael Csaszkóczy:
http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=1282
wurde von Vovin zensiert, der mich sowohl von weiteren Beiträgen
als auch der Möglichkeit an ihn zu wenden ausgesperrt hat.
Ich sehe, dass im Forum viele nationalistische ja sogar
nazistische Äusserungen zugelassen sind und möchte mich über
diese Zensur beschweren. Der
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) liess am
14.08.2006 die Berufung gegen das Berufsverbot zu, "da der
Erfolg des Berufungsverfahrens offen sei und deshalb ernstliche
Zweifel an der Richtigkeit des Urteils bestünden." Das
zeigt, dass der Beitrag "Hebt der Verwaltungsgerichtshof das
Berufsverbot auf? kein SPAM ist, wie vom Moderator behauptet
wurde. Jeder der lesen kann sieht, dass Vovins Begründung nicht
verstehen zu können, was der Beitrag soll, merkwürdig ist.
Ich lasse mich nicht zensieren und werde deshalb das Forum in Zukunft meiden.
Mit freundlichen Grüßen
--
Walter Keim
Keim v. Germany: Appl. No. 41126/05: http://wkeim.bplaced.net/files/echr-061101.htm
8 German states violate the human right og freedom of
information: http://wkeim.bplaced.net/files/ifg-result.htm
Promotion of Freedom of Information for Germany: http://wkeim.bplaced.net/files/coe-031128.htm,
http://wkeim.bplaced.net/files/osce-050106.htm,
http://wkeim.bplaced.net/files/ihf-060824.htm,
http://wkeim.bplaced.net/files/pace-060213.html
Anlage:
[Berufsverbieterin Schavan] [Menschenrechtsverletzungen in Deutschland] [Informationsfreiheit] [Verwaltungsstreitsache] [Zurück zu allen Petitionen] [Zur Homepage]
Anlage: Deutschland der Schandfleck der Informationsfreiheit in Europa. Bild unten: Dunkelgrün: Informationsfreiheitsgesetz beschlossen. Hellgrün: Informationsfreiheit nur in Verfassung. Gelb: Gesetz in Vorbereitung. Access to Information Law = Informationsfreiheitsgesetz.